Fraktionsschreiben

Mit folgendem Schreiben hat sich die Bürgerinitiative Tannenberg (BIT), unmittelbar nach ihrer Gründung, an die Fraktionen im Böblinger Gemeinderat gewandt:

Vor mir die Nacht und hinter mir den Tag

Frei nach Faust: "Vor mir die Nacht und hinter mir den Tag", aber so dürften sich die Anwohner fühlen, wenn ein Nachbar das geplante Baufenster ausnutzen möchte...

Gründungsprotokoll „Bürgerinitiative Tannenberg (BIT)“ (Kurzfassung)

Am 24.2.2011 fand unter der Teilnahme von 31 der von der geplanten Bebauungsplanänderung betroffenen Hauseigentümer die Gründungsversammlung der Bürgerinitiative Tannenberg (BIT) statt.

Als Leiter der Initiative haben sich vorgestellt und wurden von den Anwesenden als Sprecher bestätigt: Günter Aichele, Michael Bettermann, Stefan Jülich. Von diesen wurde folgendes berichtet:

In einer Unterschriftenliste hatten sich ca. 75 Parteien gegen den Entwurf „6. Änderung des Bebauungsplanes Tannenberg“ eingetragen. Gespräche haben mit der Fraktion der FDP stattgefunden, mit positiver Resonanz zum Einspruch. Weitere Gespräche sollen mit den anderen Fraktionen stattfinden. Eine gute Lobbyarbeit ist in dieser schwierigen Sachlage unbedingt erforderlich.

Sodann wurde besprochen/beschlossen:

Es wird vorläufig davon abgesehen, die Presse einzuschalten. Dies wird zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden.

Es wurde sodann einstimmig - bei keiner Gegenstimme und keiner Enthaltung - darüber abgestimmt, ob der Erweiterung des bisher gültigen reinen Wohngebietes in ein allgemeines Wohngebiet zugestimmt werden soll., d.h. alle Anwesenden stimmten gegen die geplante Erweiterung.

In einer zweiten Abstimmung wurde sodann – ebenfalls einstimmig – die Gründung der „Bürgerinitiative Tannenberg (BIT)“ beschlossen. Mit dieser Abstimmung hat somit die Gründungsversammlung stattgefunden. Auf Vorschlag wurde weiterhin ohne Gegenstimmen/Enthaltungen beschlossen, eine eigene Internet-Domain „Bürgerinitiative Tannenberg“ einzurichten.

Um die Fraktionen des Gemeinderates und den OB von der die Wohnqualität erheblich beeinträchtigenden Bebauungsplanänderung zu überzeugen, soll eine Begehung mit den Gemeinderäten stattfinden. Hierzu werden die Fraktionen der im Gemeinderat vertretenen Parteien noch eingeladen. Als alternative Termine wurden der 19. Bzw. 26 März 2011 vorgeschlagen. Einige Tage vor dieser Begehung soll dann die nächste Versammlung der Bürgerinitiative stattfinden, in der u.a. die Begehung organisatorisch vorbereitet werden soll: In einer weiteren Abstimmung wurden einstimmig ohne Gegenstimme und ohne Enthaltung die Herren Aichele, Bettermann und Jülich zur Interessen-Vertretung aller Anwesenden gegenüber der Stadtverwaltung etc. bevollmächtigt.

Eine weitere Sitzung wird nach Bedarf einberufen (s.o.).

Böblingen, den 25.2.2011